Ich beginne mit der eigenen Partei CDU , zumal ich zu meiner großen Überraschung am 23. November 2015 über einen Presseartikel im „Anzeiger“ erfahren durfte, dass es den Ortsverband der CDU Esens tatsächlich noch gibt.... und dieser nun nach einem mehr als dreijährigen Tiefschlaf erwacht und zu großen Taten bereit zu sein scheint.

 

 

 

Diese verblüffende Kunde hatte mir der Kreisvorsitzende Gronewold leider trotz mehrfacher schriftlicher Anfragen nicht zukommen lassen.

 

 

 

Siehe auch meinen Beitrag vom 13. August 2015 unter Menü  Aktuell               „ CDU antwortet nicht“.

 

 

 

Vielleicht war Herr Gronewold mit meiner Frage nach Sein oder Nichtsein des Ortsverbandes auch ganz einfach nur überfordert oder ist selbst nicht über die Strukturen im Kreisverband informiert.

 

Tatsache jedenfalls ist, dass auf der Homepage des CDU Kreisverbandes der Ortsverband Esens schlicht und ergreifend nicht vorkommt ( und das seit Jahren)....dort ist nur der CDU - Samtgemeindeverband  bekannt und gelistet.

 

 

 

Tatsache ist auch, dass der Ortsverband in der öffentlichen Wahrnehmung nicht mehr vorkam und politisch farb- und bedeutungslos blieb.

 

 

 

Viele Fragen: Warum diese unverständliche „Sprachlosigkeit“ der CDU ? Warum keine Antwort vom Kreisverband ? Wurde der Ortsverband etwa der Not gehorchend aus der Versenkung gezogen und reanimiert ? Was stimmt denn nun und woher kommt dieses Chaos ?

 

 

 

Keine gute Ausgangsbasis bei der Suche nach Anzeichen von Kompetenz und Leistungsfähigkeit dieser Partei !

 

 

 

Vielleicht erfährt der politisch interessierte Leser ja mehr aus der angesprochenen Pressemitteilung über Ziele und Programme der Esenser CDU.

 

 

 

Allein die Überschrift „ CDU setzt weiterhin auf bewährte Kräfte und Beständigkeit “ lässt allerdings schon jede Hoffnung auf bessere Zeiten und auf den so notwendigen und sauberen Neustart dramatisch schrumpfen....und das umso mehr, wenn man die auf dem Foto abgebildeten „bewährten Kräfte“ und darüber hinaus möglicherweise noch den Inhalt des Presseberichtes etwas genauer betrachtet.

 

 

 

In Ermangelung eigener Erkenntnisse zu den überbordenden politischen Problemen unserer Stadt und der Samtgemeinde seitens der Esenser Parteigrößen , liefert der Bundestagsabgeordnete Kammer wie üblich das Thema für die gesellige Zusammenkunft....

 

Migration und Asyl, Vertrauenskrise der deutschen Autoindustrie, Terror in Paris, dazu die Nachricht: die Terroristen von Paris waren eingebürgerte Franzosen und nicht erst kürzlich zugewandert.

 

 

 

Weltpolitik und Paris statt Esens !

 

 

 

Was war noch ?

 

 

 

Richtig , die Wiederwahl der „bewährten Kräfte“  in die Vorstandsämter des Samtgemeinde – und des über Jahre abgetauchten Ortsverbandes der CDU.

 

 

 

Immerhin hatten sich 12 ( ! ) Parteimitglieder des Ortsverbandes ( = Stadt Esens ) und 15 des SG - Verbandes auf den Weg zu der Versammlung am     18. Dezember 2015 gemacht.

 

 

 

Zu besetzen waren lt. Einladung des Ortsverbandes die Posten des ersten Vorsitzenden, von zwei Stellvertretern , des Schriftführers, des Kassenwartes und des Pressesprechers ...auf die Wahl von Beisitzern wurde schon von vornherein verzichtet....wohl mangels Masse, war doch so schon der Hälfte der Anwesenden ein Amt übergestülpt worden..

 

 

 

Jeder Dackel - oder Taubenzüchterverein mobilisiert in Esens mehr Mitglieder als die Volkspartei CDU.....beschämend, woran mag das nur liegen?

 

 

 

Also programmatisch nichts neues und somit auch keine Überraschung...aber vielleicht gibt ja die Personalausstattung mit den abgebildeten „ bewährten Kräften “ , deren „Beständigkeit“  so gepriesen wird, mehr Anlass zur Vorfreude auf politische Zukunftsvisionen der CDU Esens.

 

 

 

Da haben wir zu allererst Jürgen Schröder, wiedergewählt in das Amt des ersten Vorsitzender des SG- Verbandes und, nicht zu vergessen , weit über seine Ortsgrenzen hinaus bekannt als Bürgermeister von Moorweg.

 

 

 

Ohne Zweifel trifft zu, dass er für „Beständigkeit“ steht, das bezeugen die Schlagzeilen, für die er beständig sorgt ....angefangen bei der von ihm ins Leben gerufenen Treckerkompetenzgruppe über die wohl immer noch nicht existierenden Vergaberichtlinien für gemeindeeigene Baugrundstücke bis hin zur Asphaltverklappung im Wald ….

 

 

 

Sieht so Beständigkeit und Bewährung aus ?

 

 

 

Aber da wären ja noch die ihn flankierenden Vorstandsmitglieder Deppermann und Lürken .

 

 

 

Hoffnungsträger ?

 

 

 

Wohl kaum, während der aktuellen Ratsperiode haben beide in vornehmer Zurückhaltung in den Gremien der Stadt auf eigene politische Akzente verzichtet .... nach meiner Bewertung trugen sie in keiner Phase auch nur ansatzweise dazu bei, bei der Lösung unserer Probleme zu helfen...sie waren eher Teil unseres Dilemmas.

 

Bei der Ratsarbeit also kaum aufgefallen; wenn man so will, kann ihnen allerdings insofern bescheinigt werden, dass sie „beständig“ politisch unbemerkt, unauffällig und ohne jede Initiative geblieben sind. .

 

 

 

Aktiv wurden beide jedoch abseits der Öffentlichkeit in einer anderen Angelegenheit. Dazu werde ich noch detailliert berichten, wenn ich die Hintergründe schildere, die zur Gründung der Neuen CDU geführt haben.

 

 

 

Bleibt als letzte Hoffnung der vierte auf dem Bildchen lächelnde Kommunalpolitiker Siebo Siebelts , ein verbliebener Strohhalm, an den man sich förmlich klammern möchte.

 

Was ist von seinen politischen Aktivitäten in Erinnerung geblieben?

 

 

 

Als Besucher einer Sitzung des vorigen Stadtrates durfte ich hautnah miterleben , wie Herr Siebelts sein Mandat niederlegte, besser : hinwarf .

 

 

 

Seine Begründung: „Jetzt, wo ich Paragraphen brauche, will ich nicht mehr“, nachdem ein Ratsmitglied seiner eigenen Partei sich auf eine Bestimmung aus dem Kommunalverfassungsgesetz berufen hatte.

 

 

 

Stellt sich mir die Frage:

 

 

 

Nach welchen Kriterien hat dieser Ratsherr sein Abstimmungsverhalten während seiner langjährigen Ratstätigkeit ausgerichtet ?

 

 

 

Schon die „Bibel“ jedes kommunalen Mandatsträgers , die Niedersächsische Kommunalverfassung , unerlässlich für eine verantwortungsbewusste und ernsthafte Ratsarbeit jedes Einzelnen, ist in Paragraphen gefasst....ist ihm das nie aufgefallen oder hat er diese nie in seinen Händen gehalten?

 

 

 

Von anderen Rechtsgebieten mag ich schon gar nicht mehr reden.

 

 

 

 

 

Eine Anmerkung außerhalb des Protokolls:

 

 

 

Herr Siebelts ist wohl dennoch für höhere Weihen prädestiniert und berufen.

 

 

 

Im Anzeiger las ich am 16. Dezember 2015 ...zu meiner kaum beschreibbaren Verblüffung....., dass der Kreistag eben diesen Kommunalpolitiker für die Neuwahl eines ehrenamtlichen Richters für die Flurbereinigung beim Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht benannt hat.

 

 

 

Na ja.... muss man wohl nicht verstehen und schon gar nicht kommentieren...... möglicherweise kann er da von seinen Erfahrungen aus dem Geschehen um den missglückten Landentzug in Sachen Entlastungsstraße zehren.......ob das allerdings ganz ohne „Paragraphen“ geht ?

 

 

 

Vorläufiges Fazit meiner Betrachtung des inneren Zustandes der CDU in Esens und somit die Antwort auf die anfangs gestellte Frage :

 

 

 

Ohne personelle Erneuerung und künftige Bereitschaft zu gewissenhafter und verantwortungsbewusster Mandatsarbeit

 

 

 

                                          nicht zu empfehlen !!!